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Europäisches Patent · EP0987513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0987513
- Anmeldenummer
- EP99125786
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1999
- Veröffentlicht
- 22.03.2000
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 8/14 (2006.01)F42B 12/06 (2006.01)F42B 12/74 (2006.01)
- Priorität
- CH 34499 25.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 31.05.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Oerlikon Contraves Pyrotec AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich → RWM Schweiz AG, Birchstrasse 155, 8050 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.