FUSSPROTHESE MIT GEFEDERTEM KNÖCHEL
Europäisches Patent · EP0988004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988004
- Anmeldenummer
- EP99919807
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1999
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/66 (2006.01)
- Priorität
- US 81472 P 10.04.1998US 138357 21.08.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1999/007838 09.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/052476 21.10.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Van L.
Rancho Santa Fe, CA 92067, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.