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Europäisches Patent · EP0988122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988122
- Anmeldenummer
- EP98922569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1998
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 09.05.2001
- Gelöscht
- 30.06.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21K 1/04 (2006.01)B21K 27/04 (2006.01)B21J 13/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 144997 13.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000249 09.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/057765 23.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 29.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.