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Europäisches Patent · EP0988122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0988122
Anmeldenummer
EP98922569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1998
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
09.05.2001
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21K 1/04 (2006.01)
B21K 27/04 (2006.01)
B21J 13/14 (2006.01)
Priorität
CH 144997 13.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000249 09.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/057765 23.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 29.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  3. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.