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Europäisches Patent · EP0988232 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988232
- Anmeldenummer
- EP99907543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1999
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 13.11.2002
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/42 (2006.01)G01B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19806124 14.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/000912 12.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/041151 19.08.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 31.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRIEBSCH, Hans, Dieter
D-73266 Bissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.