VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON WEBWARE

Europäisches Patent · EP0988409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0988409
Anmeldenummer
EP98939497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1998
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
19.12.2001
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 41/00 (2006.01)
Priorität
DE 19724893 12.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/003451 09.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/056967 17.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 28.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  3. 28.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.