VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON WEBWARE
Europäisches Patent · EP0988409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988409
- Anmeldenummer
- EP98939497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1998
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 19.12.2001
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19724893 12.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/003451 09.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/056967 17.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
- 28.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.