KOPPELPFETTE AUS ZWEI ODER MEHREREN, IN LÄNGSRICHTUNG EINANDER ÜBERLAPPEND ANEINANDER ANSCHLIESSENDEN HOLZBALKEN SOWIE BEFESTIGUNGSELEMENT ZUM VERBINDEN VON JEWEILS ZWEI EINANDER ÜBERLAPPENDEN ENDBEREICHEN VON HOLZBALKEN ZUM EINSATZ BEI EINER KOPPELPFETTE
Europäisches Patent · EP0988430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988430
- Anmeldenummer
- EP98932126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1998
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 3/12 (2006.01)E04B 1/26 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19724284 09.06.1997DE 19741735 22.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/003376 05.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/057005 17.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 15.08.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg → Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 30.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.