BRENNSTOFFEINSPRITZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0988449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988449
- Anmeldenummer
- EP99914552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.1999
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 16.07.2003
- Gelöscht
- 26.03.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F02M 61/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 19815918 09.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/002117 27.03.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/053196 21.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2019
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FLARUP, Johannes
DK-2720 Vanlose, DK
BJERREGAARD, Henrik
DK-1813 Frederiksberg C, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.