ABBRANDSCHALTANORDNUNG
Europäisches Patent · EP0988638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988638
- Anmeldenummer
- EP99911560
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1999
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 16.11.2005
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19816508 14.04.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000146 12.04.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/053512 21.10.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.