KOMPAKTES IM-OHR-HÖRHILFEGERÄT
Europäisches Patent · EP0988776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0988776
- Anmeldenummer
- EP98914845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1998
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 07.03.2001
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 42197 15.04.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1998/000148 08.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/047319 22.10.1998
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 30.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OLSEN, Jörgen, Mejner
DK-3400 Hillerod, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.