Süssstofftablette

Europäisches Patent · EP0988796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0988796
Anmeldenummer
EP99203087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1999
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
19.11.2003
Gelöscht
19.11.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23L 1/236 (2006.01)
A23L 2/60 (2006.01)
Priorität
NL 1010135 21.09.1998
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 28.05.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  4. 28.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Renkens, Annemarie Johanna Maria

3448 DZ Woerden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.