Werkstückträger mit Speicherantrieb

Europäisches Patent · EP0988925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0988925
Anmeldenummer
EP98203072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1998
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 7/14 (2006.01)
A63H 29/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    L. Arato, Patentanwalt, Seebuchtstrasse 19, Postfach 41, 6374 Buochs

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Bucher, Urs

6064 Kerns

Vertretung

L. Arato Patentanwalt

Seebuchtstrasse 19 Postfach 41, 6374 Buochs

Erfinderin/Erfinder

Bucher, Urs

6064 Kerns

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.