Poussette pliante, à poignée inclinable et équipée d'une commande de pliage déportée

Europäisches Patent · EP0989043 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0989043
Anmeldenummer
EP99460058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1999
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
07.12.2005
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 9/20 (2006.01)
B62B 5/06 (2006.01)
Priorität
FR 9812059 23.09.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ageneau, Laurent

49300 Cholet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.