Prozesskammer

Europäisches Patent · EP0989594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0989594
Anmeldenummer
EP99810788
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1999
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
01.09.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01L 21/67 (2006.01)
H01L 21/687 (2006.01)
Priorität
EP 98810916 15.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2019

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.