AUSLÖSE-EINRICHTUNG FÜR EIN ÜBERSTROM-ABSCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP0990247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0990247
- Anmeldenummer
- EP98929114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1998
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Erteilt
- 19.09.2001
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/26 (2006.01)
- Priorität
- AT 107597 20.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1998/000154 19.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/059354 30.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 15.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POLGAR, Tibor
A-2344 Maria Enzersdorf, AT
KADAN, Paul
A-1220 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.