Hohlfräser für Gewebe
Europäisches Patent · EP0990421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0990421
- Anmeldenummer
- EP99810790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.1999
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Erteilt
- 16.03.2005
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 98810978 29.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 28.05.2010
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2010
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.