Elektrische Zahnbürste
Europäisches Patent · EP0990424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0990424
- Anmeldenummer
- EP99119060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1999
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 14.06.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)A61C 17/26 (2006.01)A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 163621 30.09.1998US 236794 25.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.12.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blaustein, Lawrence A.
Moreland Hills, Ohio 44022, US
Nottingham, John R.
Hunting Valley, Ohio 44022, US
Osher, John
Moreland Hills, Ohio 44022, US
Spirk, John W.
Gates Mills, Ohio 44040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.