Coiffe de veilleuse pour générateur d'eau chaude
Europäisches Patent · EP0990850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0990850
- Anmeldenummer
- EP99402389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.1999
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 5/26 (2006.01)F23D 14/72 (2006.01)F23Q 9/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9812370 02.10.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Porcher, Jean-Michel, Georges, Marie
22000 Saint-Brieuc, FR
Boishardy, Didier, Fernand, Thierry
56300 Pontivy, FR
Lehoux, Jacques
22000 Saint-Brieuc, FR
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