Coiffe de veilleuse pour générateur d'eau chaude

Europäisches Patent · EP0990850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0990850
Anmeldenummer
EP99402389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1999
Veröffentlicht
05.04.2000
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/26 (2006.01)
F23D 14/72 (2006.01)
F23Q 9/00 (2006.01)
Priorität
FR 9812370 02.10.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Porcher, Jean-Michel, Georges, Marie

22000 Saint-Brieuc, FR

Boishardy, Didier, Fernand, Thierry

56300 Pontivy, FR

Lehoux, Jacques

22000 Saint-Brieuc, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.