Kochfeld mit integrierter Zeitsteuerung

Europäisches Patent · EP0990855 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0990855
Anmeldenummer
EP99118589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.09.1999
Veröffentlicht
05.04.2000
Erteilt
02.11.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 7/08 (2006.01)
H05B 3/74 (2006.01)
F24C 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 19845150 01.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

AEG Hausgeräte GmbH

Muggenhofer Strasse 135, 90429 Nürnberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Kaiser, Kersten

91541 Rothenburg o.b. Tauber, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.