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Europäisches Patent · EP0991343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0991343
Anmeldenummer
EP98925376
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1998
Veröffentlicht
12.04.2000
Erteilt
04.07.2001
Gelöscht
22.06.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 21/00 (2006.01)
Priorität
CH 152397 24.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000270 23.06.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/058569 30.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2018

  2. 14.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  3. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.