KISSEN
Europäisches Patent · EP0991343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0991343
- Anmeldenummer
- EP98925376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1998
- Veröffentlicht
- 12.04.2000
- Erteilt
- 04.07.2001
- Gelöscht
- 22.06.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 152397 24.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000270 23.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/058569 30.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2018
- 14.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.