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Europäisches Patent · EP0991473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0991473
Anmeldenummer
EP98907803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1998
Veröffentlicht
12.04.2000
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
24.03.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B02C 4/28 (2006.01)
Priorität
DE 19726551 23.06.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000116 25.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/058738 30.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2018

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

BÜHLER AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

HOSTETTLER, René

CH-8370 Sirnach

GRABER, Thomas

CH-9400 Rorschach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.