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Europäisches Patent · EP0991508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0991508
- Anmeldenummer
- EP98925275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1998
- Veröffentlicht
- 12.04.2000
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 02.01.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B26B 21/44 (2006.01)
- Priorität
- US 869396 05.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/011681 04.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/055275 10.12.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHADWICK, Barry, W.
Guilford Connecticut 06437, US
WANG, Aiying
Simpsonville, SC 29681, US
BRADANINI, Kathryn
Taylors, SC 29687, US
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