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Europäisches Patent · EP0991791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0991791
- Anmeldenummer
- EP98916790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1998
- Veröffentlicht
- 12.04.2000
- Erteilt
- 22.01.2003
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/10 (2006.01)G02B 5/28 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 97810313 21.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000200 14.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/053115 26.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LOHWASSER, Wolfgang
D-78262 Gailingen, DE
ZEITER, Patrik
CH-8044 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.