Mühle, insbesondere für Pfeffer oder Salz

Europäisches Patent · EP0992208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0992208
Anmeldenummer
EP99810825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1999
Veröffentlicht
12.04.2000
Erteilt
24.09.2003
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/18 (2006.01)
A47J 42/20 (2006.01)
Priorität
CH 202198 05.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Zyliss AG

Schachenweg 24, 3250 Lyss

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Weibel, Hans

3054 Schüpfen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.