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Europäisches Patent · EP0992967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0992967
- Anmeldenummer
- EP99118147
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.1999
- Veröffentlicht
- 12.04.2000
- Erteilt
- 28.03.2012
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 9/46 (2006.01)G09B 9/32 (2006.01)G09B 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19846337 08.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 05.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2012
- 28.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lünsmann, Udo
27283 Verden, DE
Sieglin, Henning
28717 Bremen, DE
Winkler, Gerd
28355 Bremen, DE
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