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Europäisches Patent · EP0993748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0993748
- Anmeldenummer
- EP98940133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1998
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 20.06.2001
- Gelöscht
- 31.07.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04Q 7/32 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- DE 29711698 U 03.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/004133 03.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/002002 14.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 29.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOSCH, Franz
D-83026 Rosenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.