Robotergreifer
Europäisches Patent · EP0993916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0993916
- Anmeldenummer
- EP99810896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1999
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 31.10.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/02 (2006.01)B25J 9/10 (2006.01)B25J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 98119468 15.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.