Robotergreifer

Europäisches Patent · EP0993916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0993916
Anmeldenummer
EP99810896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1999
Veröffentlicht
19.04.2000
Erteilt
25.02.2004
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/02 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
B25J 15/02 (2006.01)
Priorität
EP 98119468 15.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 31.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  3. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.