Formschlüssige Einbettung eines Metallteiles

Europäisches Patent · EP0993925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0993925
Anmeldenummer
EP99810781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1999
Veröffentlicht
19.04.2000
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/14 (2006.01)
H01R 43/24 (2006.01)
Priorität
DE 19842725 18.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 29.04.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    MICAFIL AG, Badenerstrasse 780, 8048 Zürich → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 30.09.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  4. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.