Neue Metallkomplexpigmente
Europäisches Patent · EP0994163 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0994163
- Anmeldenummer
- EP99119100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1999
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 29.01.2003
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 45/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19847586 15.10.1998DE 19924763 29.05.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Linke, Frank
51069 Köln, DE
Faubion, Kent
51381 Leverkusen, DE
Herrmann, Udo, Dr.
41541 Dormagen, DE
Sommer, Richard, Dr.
51519 Odenthal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.