Schmierstoffspender
Europäisches Patent · EP0994289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0994289
- Anmeldenummer
- EP99119596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1999
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 23.02.2005
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 29818084 U 12.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 28.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
97705 Burkhardroth, DE
97424 Schweinfurt, DE
97708 Bad Bocklet-Aschach, DE
97490 Poppenhausen, DE
97688 Bad Kissingen, DE
97762 Hammelburg, DE
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