Heizkörper mit Anschlussschleife
Europäisches Patent · EP0994314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0994314
- Anmeldenummer
- EP99117991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1999
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 02.02.2005
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 9/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 29818247 U 13.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 29.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hofinger, Roland
94469 Deggendorf, DE
Feldmeier, Dieter
94469 Deggendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.