Blockadaptive Quantisierung
Europäisches Patent · EP0994628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0994628
- Anmeldenummer
- EP99308212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1999
- Veröffentlicht
- 19.04.2000
- Erteilt
- 27.06.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 9822573 16.10.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 27.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lancashire, David Charles
Emsworth, Hampshire P010 7UJ, GB
Barnes, Bartholomew Aldom French
Portchester, Fareham, PO16 9YB, GB
Udall, Stephen John
Petersfield, Hampshire GU32 2EY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.