Blockadaptive Quantisierung

Europäisches Patent · EP0994628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0994628
Anmeldenummer
EP99308212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1999
Veröffentlicht
19.04.2000
Erteilt
27.06.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/26 (2006.01)
Priorität
GB 9822573 16.10.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 27.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lancashire, David Charles

Emsworth, Hampshire P010 7UJ, GB

Barnes, Bartholomew Aldom French

Portchester, Fareham, PO16 9YB, GB

Udall, Stephen John

Petersfield, Hampshire GU32 2EY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.