EINRICHTUNG ZUM VERSTELLEN EINER VENTILKLAPPE
Europäisches Patent · EP0995021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0995021
- Anmeldenummer
- EP98938642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1998
- Veröffentlicht
- 26.04.2000
- Erteilt
- 20.08.2003
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02D 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19729648 11.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/003868 24.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/002831 21.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JESSBERGER, Thomas
D-71277 Rutesheim, DE
KLOTZ, Arthur
D-71686 Remseck, DE
MEHNE, Georg
D-77972 Mahlberg, DE
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