SYSTEME DE STABILISATION D'UN OBJET MONTE SUR UNE PLATE-FORME MOBILE
Europäisches Patent · EP0995079 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0995079
- Anmeldenummer
- EP98942667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1998
- Veröffentlicht
- 26.04.2000
- Erteilt
- 08.03.2006
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/18 (2006.01)H01Q 1/18 (2006.01)
- Priorität
- NL 1006599 16.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/004955 08.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/004224 28.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAASSEN, Wilhelmus, Marie, Hermanus
NL-7623 CH Borne, NL
STAVENUITER, Antonius, Constantinus, Johannes
NL-7548 AT Boekelo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.