Künstliche Gelenkpfanne
Europäisches Patent · EP0995412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0995412
- Anmeldenummer
- EP99810861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1999
- Veröffentlicht
- 26.04.2000
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)A61F 2/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 98811065 23.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 15.09.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Centerpulse Orthopedics Ltd., Altgasse 44, 6340 Baar → Zimmer GmbH, Sulzer Allee 8, 8404 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.