Bolzensetzgerät

Europäisches Patent · EP0995552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0995552
Anmeldenummer
EP99124281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1996
Veröffentlicht
26.04.2000
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 19509763 17.03.1995
Abgezweigt von
EP96103717
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Adolf Würth GmbH & Co. KG

Reinhold-Würth-Strasse 12-16, 74653 Künzelsau, DE

Erfinderin/Erfinder

Kellner,Gerd Dr.-Ing.

78713 Schramberg, DE

Ziegler, Axel

67245 Lambsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.