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Europäisches Patent · EP0996542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0996542
- Anmeldenummer
- EP98934097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.05.2000
- Erteilt
- 08.12.2004
- Gelöscht
- 08.12.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 27/06 (2006.01)B32B 33/00 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)B65B 55/18 (2006.01)
- Priorität
- SE 9702748 18.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1998/001383 13.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/003677 28.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETTERSSON, Agneta
S-431 21 Mölndal, SE
UTAS, Jan
S-431 21 Mölndal, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.