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Europäisches Patent · EP0996663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0996663
- Anmeldenummer
- EP98942555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.05.2000
- Erteilt
- 17.10.2001
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 7/04 (2006.01)C09D 129/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 9709314 17.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/004379 14.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/003917 28.01.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VEYRAT, Didier
F-69450 Saint-Cyr-au-Mont-d'Or, FR
MAITRE, Eric
F-69280 Marcy-l'Etoile, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.