TRAGVORRICHTUNG FÜR KOMPONENTEN EINER WEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP0996782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0996782
- Anmeldenummer
- EP98930612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.05.2000
- Erteilt
- 30.10.2002
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 175397 17.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000302 10.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/004076 28.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.