VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON POLYESTERGEWEBEN

Europäisches Patent · EP0996785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0996785
Anmeldenummer
EP98930663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.1998
Veröffentlicht
03.05.2000
Erteilt
21.01.2004
Gelöscht
21.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D06M 16/00 (2006.01)
Priorität
DK 80797 04.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/DK1998/000306 03.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/001604 14.01.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 30.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSEN, Bente, Konggaard

DK-2800 Lyngby, DK

BORCH, Kim

DK-1808 K benhavn K, DK

ABO, Masanobu

Funabashi-shi, Chiba-ken 274, JP

DAMGAARD, Bo

CH-1006 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.