VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON POLYESTERGEWEBEN
Europäisches Patent · EP0996785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0996785
- Anmeldenummer
- EP98930663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.05.2000
- Erteilt
- 21.01.2004
- Gelöscht
- 21.01.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06M 16/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 80797 04.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1998/000306 03.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/001604 14.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSEN, Bente, Konggaard
DK-2800 Lyngby, DK
BORCH, Kim
DK-1808 K benhavn K, DK
ABO, Masanobu
Funabashi-shi, Chiba-ken 274, JP
DAMGAARD, Bo
CH-1006 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.