Fadenführungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0997422 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0997422
Anmeldenummer
EP98120210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1998
Veröffentlicht
03.05.2000
Erteilt
26.03.2003
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

SSM Schärer Schweiter Mettler AG

Schärer Schweiter Mettler AG

8812 Horgen

Erfinderin/Erfinder

Gutbrod, Robin

CH-8305 Dietikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.