Klemmmuffenverbindung
Europäisches Patent · EP0997678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0997678
- Anmeldenummer
- EP99121458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1999
- Veröffentlicht
- 03.05.2000
- Erteilt
- 03.07.2002
- Gelöscht
- 27.10.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 21/06 (2006.01)F16L 55/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 19849941 29.10.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.11.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2019
- 13.09.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walter Schumacher, Rechtsanwalt, Usteristrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 15.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Peter
94357 Konzell, DE
Helf, Walter
94315 Straubing, DE
Lederer, Roland
93049 Regensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.