Transversalflussmaschine

Europäisches Patent · EP0998010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0998010
Anmeldenummer
EP99890326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1999
Veröffentlicht
03.05.2000
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/27 (2006.01)
H02K 1/22 (2006.01)
Priorität
AT 180598 30.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Bombardier Transportation GmbH

Saatwinkler Damm 43, 13627 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Güntensperger, Walter

8426 Augwil-Lufingen

Schäfer, Uwe

16761 Hennigsdorf, DE

Neudorfer, Harald

2514 Traiskirchen, AT

Stockmayer, Michael

2700 Wiener Neustadt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.