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Europäisches Patent · EP0998600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0998600
- Anmeldenummer
- EP99924969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.1999
- Veröffentlicht
- 10.05.2000
- Erteilt
- 21.08.2002
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19822885 22.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/003316 14.05.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/061690 02.12.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hermann Kahlhöfer, Barmag GmbH, Engineering and Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 30.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAADER, Uwe
D-42111 Wuppertal, DE
WORTMANN, Thomas
D-42105 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.