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Europäisches Patent · EP0998781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0998781
Anmeldenummer
EP98945003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1998
Veröffentlicht
10.05.2000
Erteilt
13.11.2002
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 3/52 (2006.01)
Priorität
DE 29713162 U 24.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/DE1998/002001 17.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/005769 04.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURGBACHER, Martin

D-78112 St. Georgen, DE

JESKE, Frank

D-78112 St. Georgen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.