VERARBEITUNG EINES DIGITALEN TRANSPORTSTROMES
Europäisches Patent · EP0998813 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0998813
- Anmeldenummer
- EP98933846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1998
- Veröffentlicht
- 10.05.2000
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 02.07.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 97401792 24.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001173 23.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/005854 04.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SARFATI, Jean-Claude
F-93800 Epinay sur Seine, FR
MERIC, Jérôme
F-60300 Senlis, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.