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Europäisches Patent · EP0999136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0999136
Anmeldenummer
EP99203553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1999
Veröffentlicht
10.05.2000
Erteilt
15.01.2003
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 43/24 (2006.01)
B31B 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 30812398 29.10.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 31.01.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fujikawa, Yasuji, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Abe, Kazuo, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Ueda, Michio, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.

Itano-gun, Tokushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.