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Europäisches Patent · EP0999136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0999136
- Anmeldenummer
- EP99203553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1999
- Veröffentlicht
- 10.05.2000
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 43/24 (2006.01)B31B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 30812398 29.10.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.01.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fujikawa, Yasuji, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
Abe, Kazuo, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
Ueda, Michio, c/o Shikoku Kakoki Co., Ltd.
Itano-gun, Tokushima, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.