Abdeckband und seine Verwendung

Europäisches Patent · EP0999251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0999251
Anmeldenummer
EP99121129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1999
Veröffentlicht
10.05.2000
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/04 (2006.01)
B05B 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 19851191 06.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  3. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  4. 14.11.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

tesa AG

Tesa AG

Quickbornstrasse 24, 20253 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Nickel, Oliver

22587 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.