Mécanisme de quantième annuel

Europäisches Patent · EP0999482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0999482
Anmeldenummer
EP99120775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1999
Veröffentlicht
10.05.2000
Erteilt
14.11.2007
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
Priorität
CH 221198 03.11.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 31.01.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.