Zange zum Verschieben von flexiblem Strangmaterial

Europäisches Patent · EP0999626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0999626
Anmeldenummer
EP99120437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1999
Veröffentlicht
10.05.2000
Erteilt
04.02.2004
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 1/08 (2006.01)
Priorität
DE 29819591 U 03.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hasberg, Josef

51491 Overath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.