SYSTEME D'IMPLANT

Europäisches Patent · EP0999804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0999804
Anmeldenummer
EP98920771
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1998
Veröffentlicht
17.05.2000
Erteilt
27.04.2005
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
SE 9701582 28.04.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SE1998/000730 21.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/048729 05.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 29.07.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

  3. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANSSON, Stig

S-431 21 Mölndal, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.